Visualisierung des Haushaltsplans 2014

Stand: Entwurf des Haushaltsplans 2014, vom 13.04.2014; die Visulaisierung entspricht also noch nicht der beschlossenen Version.

Der offizielle Haushaltsplan ist weiter unten beschrieben und steht zum Download zur verfügung. Dieses umfangreicher Tabellen- und Paragraphenwerk genügt zwar der rechtlich notwendigen Form, aber echte Transparenz sieht anders aus ;-) Deshalb stellen wir hier zur einfacheren „Handhabung“ und für ein leichteres und besseres Verständnis eine inoffizielle Visualisierung zur Verfügung.

Einnahmen

Die Einnahmen der Verfassten Studirendenschaft werden hauptsächlich aus den Beträgen der Mitglieder, also aller knapp 10.000 Studierenden, bestritten. Deshalb muss das Studierendenparlament zusammen mit dem Haushaltsplan, der die beabsichtigten Ausgaben enthält, auch die Höhe der entsprechenden Semesterbeiträge festlegen. Der semesterweise Beitrag lag bei 19 €.

Im Haushaltsplan 2014, standen dabei – sozusagen für den Start – ausnahmsweise die Beiträge aus 3 Semestern zur Verfügung. Die Höhe der erstmaligen Beiträge wurde nämlich zusammen mit der Organisationssatzung in einer Urabstimmung unter allen Studierende bereits Ende Januar 2013 beschlossen. Mit den folgenden Zahlen als Kalkulationsgrundlage ergeben sich Einnahmen in Höhe von insgesamt 530.100,00 €.

  • Wintersemester 2013/14: 9.300 Studierende
  • Sommersemester 2014: 9.000 Studierende
  • Wintersemester 2014/15: 9.600 Studierende

Da es sich bei 2014 um das erste Haushaltsjahr handelte wurden keine weiteren Einnahmen (z.B. aus UniParties) im Haushalt eingeplant, da durch die neue Rechtsform eine Kalkulation im Vorraus für uns nicht möglich war.

Ausgaben

Die Ausgaben wurden entsprechend der folgenden Visualisierung budgetiert. Da der Haushalt formal ausgeglichen sein muss werden bei den Ausgaben die gesamten Einnahmen (530.100,00 €) verplant. Der Plan hat also einen Saldo von Null.

Durch die Einnahmen aus insgesamt 3 Semestern war es möglich, dass ein großer Anteil („StuVe-Ausgaberest“) nicht als konkrete Ausgabe verplant wurde, sondern dem Plan gemäß nach Abschluss des Haushaltsjahres mit anderen Resten (nicht ausgegebene Budgets) in Rücklagen fließen soll.

Die Visualisierung des Haushaltsplans wurde auf OpenSpending erstellt, einem Projekt der Open Knowledge Foundation. Leider gibt es momentan nicht die Möglichkeit in der Detailansicht zurück zu gehen. Dazu einfach die Seite neu laden (F5).

Formaler Haushaltsplan 2014

Der unten über den Link „Haushaltsplan 2014-0“ herunterladbare Haushaltsplan (PDF, überwiegend rein tabellarische Form) ist inhaltlich grundsätzlich in Ordnung, erfüllt aber noch nicht die gesetzlichen Auflagen an die Form. Die formalisierte Variante wird hier eingestellt, sobald sie von der Rechtsaufsicht (Päsidium der Uni) genehmigt wurde.

Beim Kalenderjahr 2014 handelte es sich um das erste Haushaltsjahr der wiedereingeführten Verfassten Studierendenschaft. Damit war aber natürlicherweise die große Herausforderung verbunden einen in weiten Teilen neuen und vom Volumen her ungewohnt großen Haushhaltsplan aufzustellen. Dies gelang und mit der Genehmigung des Haushaltsplanes durch die Rechtsaufsicht konnte „die neue StuVe“ im Verlauf des Jahres 2014 handlungsfähig werden.

Am 15. April 2014 hat das Studierendenparlament also den folgenden Haushaltsplan beschlossen:

  • Haushaltsplan 2014-0, noch nicht formalisiert (s.o.), Visualisierung (s.u.) folgt ebenfalls noch.

Im Verlauf des Jahres gab es noch die folgenden zwei nachträgliche Beschlüsse, die den Haushaltsplan änderten.

Beschluss des Studierendenparlaments vom 23. Juli 2014 (damit Haushaltsplan 2014-1):

„Das StudierendenParlament beschließt für die FächerÜbergreifendeErstSemesterEinführung (FUESE) im Wintersemester 2014 im Haushaltsplan 2014 ein Budget von 10.000€ einzurichten; aufgesplittet in 2000,00 € für die FUESE-Woche und 8000€ für die FUESE-Party. Der Posten zur Finanzierung der FUESE-Party mit 8000€ ist dabei zur Vorfinanzierung der Veranstaltung gedacht und soll durch Einnahmen der Veranstaltung gegenfinanziert werden. Der durch diesen Beschluss notwendige Nachtragshaushalt und die dadurch entstehende neue Version des Haushaltsplans 2014 (2014.1) wird dem StudierendenParlament auf einer der nächsten Sitzung zur Genehmigung vorgelegt.

Beschluss des Studierendenparlaments vom 20.08.2014 (damit Haushaltsplan 2014-2):

„Das StudierendenParlament beschließt ein Budget von 2000,00 € zur Durchführung des SocialEvent 2014 im Haushaltsplan 2014.”

Zeitplan zur Erstellung des Haushalts von 2014

Der Haushaltsplan wie auch die Finanz- und die Beitragordungen werden aktuell von der StEx – insbesondere von Ressort Finanzen – entworfen und in den kommenden Wochen im StuPa diskutiert und verabschiedet. 

Die aktuellen Plaungen sehen folgenden Zeitplan vor:

  • 26. März 2014 – StuPa-Sitzung: 
    Diskussion Finanzordung, Haushalt, Beiträge
  • 09. April 2014 – StuPa-Sitzung: 
    Beschluss Finanzordung
    Diskussion Haushalt, Beiträge
  • 15. April 2014  – StuPa-Sitzung: 
    Beschluss Haushaltsplan
  • 23. April 2014 – StuPa-Sitzung: 
    Beschluss Beiträge

Wie kann ich mich beteiligen?

Du hast verschiedenen Möglichkeiten dich einzubringen:

  1. Wenn du Ideen oder Projektvorschläge für die kommenden Semester hast, die die StuVe unterstützen soll, melde dich bei der StEx.
  2. Wenn du an der Ausgestaltung der Finanz- oder Beitragordung mitwirken willst, melde dich bei der StEx.
  3. Komm auf die StuPa-Sitzungen und diskutiere mit, stell Fragen oder sein einfach dabei um dich zu informieren.
  4. Falls du einfach auf dem Laufenden bleiben willst, trag dich auf der StuVe-Mailingliste ein.

Rechtliche Grundlagen

Als Körperschaft des öffentlichen Rechts gilt für die VS als Rahmen natürlich das Landeshochschulgesetz und die Landeshaushaltsordnung. Davon ausgehend muss sich die VS vor Ort eigene Satzungen und Ordnungen geben. Zum einen hat sich die Ulmer Studierendenschaft in der Urabstimmung 2013 die Organisationssatzung gegeben. In dieser ist die Verwendung der Studierendenbeiträge bereits umrissen. Und auch das Recht auf Information eines jeden Studierenden ist hier beispielsweise schon festgeschrieben. Die Details zur Mittelverwendung werden in einer Finanzordung festgelegt. Auch für die Studierendenbeiträge ab den kommenden Semestern muss es eine Ordung geben. In dem Zuge wird es auch eine erneute Diskussion zu den Beiträgen geben.

So entstand der erste Haushalt:

was bisher geschah...

 

immer noch Montag 10.03.2014

Die ersten Rückmeldungen auf unsere Mails zum Haushalt laufen ein. Referate der StuVe schreiben uns welche Projekte und Dauerthemen sie bearbeiten, welche Sevices und Dienstleistungen für Studis sie anbieten und welche Budgets sie dafür kalkulieren.

Auch die FSen geben uns Aufstellungen aller Aktionen, die von ihnen für alle im Jahr geplant werden und kalkulieren gleichzeitig die Kosten dafür.

Wir sortieren und katalogisieren alle Angaben und bauen sie jeweils unter getrennte Posten in den Haushalt ein. Letztendlich muss das StuPa entscheiden, welche Vorhaben in wie fern unterstützt und finanziert werden. Wir erarbeiten nur einen Vorschlag anhand dessen die Diskussion im Parlament und natürlich außerhalb statt finden kann und der es einfacher machen soll, konkreter zu arbeiten.

 

Montag 10.03.2014

Übers Wochenende konnten wir einige der vielen Fragen rund um unsere Finanzordnung klären können. Auch die fragenden Mails der letzten Woche kamen mit vielen antworten und hilfreichen Anmerkungen zurück. Wir machen uns daran in mühevoller Kleinarbeit Paragraph für Paragraph des alten Entwurfs vom Ak VS durch zu arbeiten. Vieles bietet eine gute Arbeitsgrundlage, allerdings müssen wir die damaligen Überlegungen oft auch daran anpassen, wie die Idee verfasste StuVe jetzt tatsächlich umgesetzt wurde. Die Textarbeit wird immer wieder unterbrochen von Diskussionen - alles dreht sich letztendlich um zwei Fragen: können wir damit wirklich effektiv Arbeiten und verwirklichen, was die StuVe umsetzten möchte auf der einen Seite und auf der anderen Seite schaffen unsere Regelungen eine sichere und transparente Finanzverwaltung, die die ordentliche Verwendung der Mittel garantiert.

Nachdem uns durch das ganze Dokument durch diskutiert haben (kennt jemand das Kinderbuch von der Raupe nimmer satt?), steht ein erster, aktueller Entwurf der neuen Finanzordnung. Wir trinken erst mal Kaffee in der Sonne und geben das Werk an unsere Kollegen weiter: der Test ob auch Leute, die nicht mitten in der Materie stecken, noch nachvollziehen können, was wir da gebaut haben.

 

Freitag 07.03.2014 - nach der Kaffeepause

Wir fangen an die großen Bereiche im Haushalt zu diskutieren: Mittel für die Fachschaften, Personalkosten, Infrastruktur und natürlich auch Mittel für Projekte, Veranstaltungen und Leistungen für alle Studierenden. 

Welche Kosten fallen in diesen Bereichen an, wie werden grob die Gesamtmittel über diese Bereiche aufgeteilt? Wir diskutieren ne Weile, es wird später Nachmittag und dunkel. Auch hier haben wir jetzt eine Arbeitsgrundlage auf der wir diskutieren und träumen können. Mit all den Ideen aber auch den offenen Fragen gehen wir jetzt nach Hause... übers Wochenende brühten wir darüber.

 

Freitag 07.03.2014

Den bisherigen Stand der Finanzordnung haben wir verdaut, übrig bleiben: FRAGEN! Unser Haushalt muss den entsprechenden Paragraphen des Landeshochschulgesetztes zu den Finanzen der VS genügen. Diese verweisen auf die Landeshaushaltsordnung und hier verschwimmt dann der Gesetzestext vor unseren Augen.

Wir schreiben Mails an die Experten in der Univerwaltung zum Thema Finanzen mit bitte um Entwicklungshilfe und einer langen Liste konkreter Fragen...

 

Dienstag 04.03.2014

Fachschaften, Referate, Organe der StudierendenVertretung aber auch alle Studierenden selbst dürfen gerne Vorschläge für den Haushalt einreichen.Wir schreiben Mails dazu an die einzelnen Gruppen und Infos im News-Feed der Homepage. Auf eure Ideen sind wir gespannt!

Und Hausaufgaben für die StEx: den alte Entwurf einer Finanzordnung der noch vom Ak VS stammt, durchlesen und sich so in die Thematik einarbeiten.

Warum brauchen wir überhaupt eine Finanzordnung: jeder der in der StuVe mitarbeitet, hat immer wieder mit den Finanzen zu tun. Ob man nur für die ESE einkaufen geht oder eine Haftpflichtversicherung für alle Referenten abschließen möchte, um ein Budget kommt man nicht rum. Damit das ganze nicht in Chaos ausartet, muss klar sein, wer Rechnungen bezahlen darf, wie Abrechnungen gemacht werden, wer den Haushalt erstellt und beschließt, wo der Haushaltsentwurf diskutiert wird, wer überwacht und kontrolliert die Einhaltung des Haushalts, wie Verwalten die Fachschaften ihre Finanzen und und und. All dies soll die Finanzordnung dann regeln... wenn wir sie denn dann fertig haben ;-)

 

Ende Februar 2014

Klausurenzeit: für zwei Wochen ruht die Arbeit am Haushalt

 

Februar 2014

so langsam aber sicher kommt die Haushaltsplanung auf uns zu... weil das ein weites Feld ist und viele Themen um den Haushalt rum auch bearbeitet werden müssen, sind wir erst mal damit beschäftigt, einen Zeitplan zu erstellen, der das alles abbildet... damit wir nichts vergessen auf dem Weg bis zum Haushalt ;-)