Betrieb der Universität (Phase 3.3) wegen Corona-Virus Pandemie

17.09.2021

Informationen für Beschäftigte, Professorinnen und Professoren in Ergänzung zu den vom Präsidium festgelegten Regelungen - Coronapandemie Betriebsstufe 3.3

 

Impfung

Es wird dringend empfohlen, sich gegen das Coronavirus schutzimpfen zu lassen.

Im Rahmen der Unterweisung werden Sie über die Gesundheitsgefährdung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) aufgeklärt. Hierzu stellt der Arbeitsschutz zusammen mit dem BÄD ein Informationsblatt zur Verfügung.

Es ist vorgesehen, das mobile Impfzentrum zum Beginn des Wintersemesters 2021 erneut an die Universität zu holen. Die aktuellen Angebote der Universität zum Impfen werden jeweils auf unserer Internetseite unter „Neue Informationen“ (rechte Spalte) eingestellt.

Bitte nutzen Sie dieses Angebot oder lassen Sie sich bei einem niedergelassenen Arzt oder in einem Impfzentrum impfen. Dies ist während der Arbeitszeit möglich.

 

Arbeiten vor Ort und von zu Hause

Die Beschäftigung in den Räumen der Universität ist seit dem 1.7.2021 wieder der Regelfall. Die Beschäftigten sollen daher wieder überwiegend vor Ort arbeiten. Bei der Festlegung und der Umsetzung der Maßnahmen des betrieblichen Infektionsschutzes können die Einrichtungsleitungen einen bekannten Impf- oder Genesungsstatus der Beschäftigten berücksichtigen.

Zur Sicherstellung der Arbeitsschutzvorschriften gemäß den Regelungen des Präsidiums kann weiterhin von der Instituts- bzw. Einrichtungsleitung vorübergehende Arbeit von zu Hause festgelegt werden, siehe hierzu § 2 DV Sonderregelung. Die Regelungen der DV Telearbeit sind im Übrigen zu beachten.

  • Die Arbeitszeiten (vor Ort und von zu Hause) sind von den Beschäftigten zu erfassen.

Zum Zweck der Telearbeit können Unterlagen/Akten zur Bearbeitung nach Hause mitgenommen werden. Auf die Datenschutzregelung gemäß Ziffer 8 Dienstvereinbarung Telearbeit wird hingewiesen, diese ist zu beachten.

  • Die Mitnahme von Akten und Originalschriftstücken ist in der jeweiligen Einrichtung zu dokumentieren (wer nimmt was wann mit + Rückgabe).

Von der Instituts- bzw. Einrichtungsleitung können zum Zweck der Verringerung der Belegungsdichte für die Beschäftigten weiterhin feste Arbeits- und Pausenzeiten für die Arbeit vor Ort innerhalb der Rahmenzeit festgelegt werden, siehe hierzu § 3 DV Sonderregelung. Im Übrigen gilt die DV Arbeitszeit regulär.

 

Präsenzveranstaltungen

Dienstliche Besprechungen oder Vorstellungsgespräche in Präsenz können wieder, wenn notwendig, stattfinden, soweit durch geeignete Schutzmaßnahmen, wie regelmäßiges Lüften, Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 m zwischen den Personen, regelmäßiges Reinigen der Oberflächen, der Schutz vor einer Ansteckung sichergestellt wird.

Soweit alle Teilnehmer/innen (freiwillig) nachweisen, dass sie nachweislich geimpft oder genesen sind (2G) kann während der Besprechung auf das Tragen von Schutzmasken verzichtet werden.

Bei allen Präsenzveranstaltungen ist zu dokumentieren, wer in welchem Zeitrahmen an der Veranstaltung teilgenommen hat. Für Veranstaltungsräume und Räume mit regelmäßigem Besucherverkehr wurde eine elektronische Erfassung von Kontaktpersonen eingeführt, diese Daten werden gemäß den Vorgaben der Coronaverordnung direkt an das Gesundheitsamt übermittelt.

 

Angebote zu Coronatests

Bis voraussichtlich 24. September 2021 besteht noch die Möglichkeit, sich im Testzentrum in den Räumlichkeiten der Mensa auf Corona testen zu lassen. Danach können sich alle Beschäftigten, die nicht ausschließlich zu Hause arbeiten, bis zu 2 Selbsttests pro Woche in den Hausmeisterbüros abholen. Bitte nutzen Sie diese Selbsttests möglichst zu Hause, bevor Sie zur Arbeit kommen.

 

Infektionen, Quarantäne etc.

Alle Personen, die positiv auf das Corona-Virus getestet sind oder für die Quarantäne angeordnet wurde, müssen umgehend ihre Einrichtungsleitung informieren.  

  • Die Einrichtungsleitungen werden gebeten, diese Fälle der Personalabteilung mitzuteilen: zuv.dez3(at)uni-ulm.de

 

Beschäftigte mit Betreuungspflichten

Beschäftigten, die aufgrund von Quarantäne-Anordnungen oder einer aufgrund einer behördlich angeordneten Schließung einer Einrichtung zur Betreuung von Kindern, ihre Kinder (bis zum 12. Lebensjahr) zu Hause selbst betreuen müssen, soll die Möglichkeit gegeben werden, (teilweise) von zu Hause zu arbeiten, soweit keine anderen Betreuungsmöglichkeiten gegeben sind. Voraussetzung ist, dass die übertragene Tätigkeit von zu Hause ausgeübt werden kann.

Im Übrigen verweisen wir auf die Regelung des § 56 Abs.1a IfSG zur Entschädigungsmöglichkeit (gilt nicht für Beamte). Einen Leitfaden für den Umgang finden Sie hier


Beschäftigte, die zur Risikogruppe zählten bzw. zählen

Beschäftigte, die zu Beginn der Pandemie zur Risikogruppe zählten und für die besondere Regelungen zu ihrem Schutz  für die Ausübung ihrer Tätigkeit gelten, sind von den Vorgesetzten aufzufordern, ein aktualisiertes ärztliches Attest vorzulegen, aus dem sich ergibt, ob und ggf. in welchem Umfang weiterhin Einschränkungen zu beachten sind. Ggf. kann auch eine betriebsärztliche Begutachtung veranlasst werden.

  • Bitte wenden Sie sich hierzu ggf. an Ihre Personalsachbearbeiterin.


Dienstreisen

Bei Anordnung bzw. Genehmigung von Dienstreisen ist unter Berücksichtigung der dienstlichen Belange der Fürsorgepflicht des Arbeitgebers/Dienstherrn besondere Beachtung zu schenken. In die Bewertung soll eine Einschätzung einbezogen werden, ob beziehungsweise wie weit am Dienstort und bei der Veranstaltung die Infektionsschutzmaßnahmen berücksichtigt werden.

Dienstreisen in Hochinzidenzgebiete oder Virus-Varianten-Gebiete sind grundsätzlich nicht zulässig. Nur unaufschiebbare Dienstreisen dürfen in diese Gebiete durchgeführt werden. Die Dienstreisegenehmigung ist in diesem Fall vorab der Verwaltung zur Kenntnis vorzulegen. Die Reisewarnungen des Auswärtigen Amtes und gesetzliche Test- oder Absonderungspflichten sind zu beachten. Informationen hierzu finden Sie auf den folgenden Seiten:

https://www.auswaertiges-amt.de/de/service/fragenkatalog-node/faq-reisewarnung

https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete_neu.html

Für die Nutzung von Dienstfahrzeuge ist eine Gefährdungsbeurteilung erforderlich. Grundsätzlich besteht bei der Nutzung von Dienstfahrzeugen eine Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske. Auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung kann von der Maskenpflicht unter folgenden Voraussetzungen abgewichen werden:

  • Das Dienstfahrzeug nutzende Personen bilden eine feste Kohorte (z.B. Angehörige eines festen Teams)
  • und diese Personen sind entweder geimpft oder genesen oder – falls sie diesen Status nicht mitteilen möchten – negativ getestet. Der letzte Test (Selbsttest, Schnelltest oder PCR-Test) darf maximal 72 Stunden zurückliegen.
  • Die Testpflicht besteht ab einer Inzidenz von 35.
  • Den Mitarbeitenden solcher Kohorten wird – ungeachtet der Inzidenzen – ein Testangebot unterbreitet.

Diese Regelung gilt unter der Voraussetzung, dass keine Virusvarianten Verbreitung finden, die den 3G-Status aushebeln.

Soweit für die Einreise in ein Land oder die Rückreise nach Deutschland ein Coronatest für Personen, die nicht geimpft sind, vorausgesetzt wird, werden die Kosten für den Test von der Universität grundsätzlich nicht erstattet.


Urlaubs- und sonstige private Reisen in Risikoländer/gebiete

An die Beschäftigten wird dringend appelliert, auf nicht notwendige Reisen in Risikogebiete zu verzichten. Bei privaten Reisen in ein Land oder Gebiet für das nach der Rückkehr des/der Reisenden eine Absonderung nach einer Verordnung vorgeschrieben ist, kann und darf die Universität zum Zwecke der Wiederaufnahme der Arbeit nicht betreten werden. Bitte informieren Sie sich rechtzeitig über die Risikoländer und -gebiete. Bitte beachten Sie, dass sich die Risikoländer laufend verändern können.

Als Arbeitgeber greifen wir nicht in die Urlaubs- bzw. die privaten Reisepläne der Beschäftigten ein. Wir weisen aber vorsorglich darauf hin, dass Beschäftigte gegebenenfalls keinen Anspruch auf Entgeltfort- oder Gehaltszahlung haben, wenn sie sich durch eine Urlaubsreise dem Risiko einer Covid-19-Erkrankung oder Absonderungspflicht aussetzen und dieses Risiko eintritt.

Sofern die Aufnahme der Arbeit nach der Reise von zu Hause nicht möglich ist, haben Beamtinnen und Beamte Gleitzeitguthaben oder Urlaub oder, falls diese aufgebraucht sind, Urlaub aus sonstigen Gründen unter Wegfall der Bezüge (§ 31 Abs. 3 der Arbeitszeit- und Urlaubsverordnung – AzUVO) einzusetzen,  Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern erhalten sofern nicht - auf freiwilliger Grundlage - Gleitzeitguthaben und Urlaub eingesetzt wird, ggf. für diese Zeit kein Entgelt bzw. keine Entschädigung nach § 56 Abs. 1 S. 3 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG). Dies gilt nicht, sofern im Einzelfall zwingende Gründe (z.B. unaufschiebbare persönliche Gründe) für die Reise ins Risikogebiet vorlagen.

Klären Sie frühzeitig das Vorgehen mit Ihrer bzw. Ihrem Vorgesetzten. Weitere Details entnehmen Sie bitte den speziellen Hinweisen hier


Sonderregelung im WissZeitVG und LHG für befristet beschäftigtes wissenschaftliches Personal

Das Wissenschaftszeitvertragsgesetz wurde coronabedingt geändert:

Nach dem neuen § 7 Abs. 3 WissZeitVG verlängert sich die nach „§ 2 Abs. 1 S. 1 und 2 insgesamt zulässige Befristungsdauer um sechs Monate, wenn ein Arbeitsverhältnis nach § 2 Abs. 1 zwischen dem 1. März 2020 und dem 30. September 2020 besteht“. Es ist  nicht erforderlich, dass das Arbeitsverhältnis über den gesamten Zeitraum von März bis September vorliegt. Der Vertrag muss allerdings zur wissenschaftlichen Qualifizierung nach dem WissZeitVG befristet abgeschlossen worden sein. Ein Anspruch auf eine Verlängerung oder eine automatische Verlängerung ist mit dieser Regelung nicht verbunden.

Gemäß  WissBdVV vom 23.9.2020 wurde die zulässige Befristungsdauer nach § 2 Abs.1 WissZeitVG für die o.g. Beschäftigungsverhältnisse um weitere sechs Monate verlängert. Für nach dem 1.10.2020 bis 31.03.2021 neu begründeten Vertragsverhältnisse verlängert sich die zulässige Befristungsdauer um sechs Monate.

Für Beschäftigte, die nach § 2 Abs. 2 WissZeitVG befristet beschäftigt sind und in dem Zeitraum seit 1. März 2020 beschäftigt sind/waren (sog. Drittmittelbefristung) gilt die hier beschriebene verlängerte Befristungsgrenze zur wissenschaftlichen Qualifizierung nicht.

Das LHG wurde ebenfalls coronabedingt geändert:

Für Juniorprofessuren und Akademischen Räte auf Zeit gilt einer Verlängerungsmöglichkeit des Beamtenverhältnisses - § 45 LHGAbs.6a: Beamtenverhältnisse auf Zeit nach §§ 51 Absatz 7 Satz 1, 51a Absatz 3 Satz 2 und Absatz 4 Satz 1 sowie 52 Absatz 4 Satz 1 und 3, die schon zwischen dem 1. März 2020 und dem 30. September 2020 bestanden haben, können auf Antrag um bis zu sechs Monate verlängert werden.


Zutritt für Externe

Es wird empfohlen, Externe in internen Bereichen von Dienstgebäuden weiterhin möglichst nicht zuzulassen. Ausgenommen von dieser Einschränkung sind erforderliche Teilnehmende einer notwendigen Präsenzbesprechung sowie Handwerker und Dienstleister, die Arbeiten in der Dienststelle verrichten. Ausgenommen sind ebenfalls Bereiche bei denen der Besucherverkehr Bestandteil der Aufgabenerfüllung ist. Auf die konsequente Einhaltung des Infektionsschutzes ist hierbei besonders zu achten. Externe müssen innerhalb der Dienstgebäude medizinische Masken tragen.


Aktualisierungen

Bitte lesen Sie regelmäßig die Informationen auf dieser Internetseite, um neue Hinweise zu erfahren.


Weitere Informationen zum Thema

Weitere wichtige Informationen finden Sie unter:

https://www.uni-ulm.de/universitaet/informationen-zum-coronavirus/