News

Treffen mit der Grünen-Fraktion im Landtag

Ulm University

2011/07/11 - Auf Einladung der Grünen-Fraktion des Landtages hat ein Gespräch mit studentischen Vertretern aller Hochschulen statt.

Die Grünen stellen kurz vor was sie sich bei der Wiedereinführung der VS wünschen. Insbesondere folgende Punkte:

  • kein Austrittsrecht
  • allgemein Politisches Mandat
  • Teilkörperschaft
  • als Grundlage dient der Gesetzesentwurf vom Dezember 2010

 

Zum Zeitplan äußern sich die Grünen wir folgt:

  • Die Grünen können noch keinen genauen Zeitplan nennen. Dieses Vorabgespräch findet auch vor dem eigentlichen Gesetzesentwurfsverfahren statt und soll den Abgeordneten ein Bild von den Wünschen der Studis geben.
  • Das Thema VS steht weit oben auf der Agenda. Zuvor sind aber noch Dinge wie die Abschaffung der Studiengebühren dran.
  • Dauer bis das Gesetz zur Wiedereinführung der VS durch den Landtag ist wird auf ca. 1 Jahr, ab jetzt geschätzt.

 

Jede Hochschule nimmt kurz Stellung zu folgenden Fragen:

  • Wie sehen die Beteiligungsmöglichkeiten an der jeweiligen Hochschule aus?
  • Welche Vorbereitungen zur Wiedereinführung der VS gibt es bereits?
  • Welche Erwartungen gibt es an die VS?
  • Weitere offene Fragen?

Da sich viele Dinge doppeln und auch im wesentlichen unseren ähneln hier nur die konkreten Antworten der Grünen zu einzelnen Punkten ein:

  • Vertretungsmodell: Es soll ein Basismodell im Gesetz verankert werden, welches möglichst alle bestehenden Modelle abdeckt und jeder Hochschule viel Freiraum für Individualität bietet.
  • Wahlen: Es ist den Grünen bewusst, dass die Studenten mit den bestehenden Strukturen kaum Wahlen/Urabstimmungen ohne Hilfe durchführen können
  • Hilfe bei der Informationverteilung vor Ort: Alle Anwesenden haben angeboten auf Wunsch jede Hochschule zu besuchen. Jeder Hochschule kümmerst sich aber selbst um einen Termin.
  • Die zunehmende rechtliche Verantwortung wird genannt und dass man sich in der eigenen Satzung nicht mehr einschränken sollte als vom Gesetz vorgegeben, um unnötige Klagen zu vermeiden.
  • Organisationen wie der Hochschulsport, Musisches Zentrum, ... sollen wieder in die VS eingegliedert werden. So bestehen die VSen nach Außen nicht nur aus Bürokratie, sondern die Studis sehen ihren direkten Mehrwehrt.
  • Die Urabstimmungen an den Hochschulen sollen mit ähnlichen Regelungen die auch auf Landesebene gelten durchgeführt werden.
  • Es soll möglichst ein allgemein politisches Mandat etabliert werden.
  • Zur Kommunikation soll ein kleiner Arbeitskreis zwischen Grünen und LAK eingerichtet werden. Dazu schicken die Grünen alle Infos zum Stand der VS an die Studis. Entweder über LAK oder direkt. Außerdem wird noch ein weiteres großes Treffen geplant, wenn es dann um Konkrete Punkte geht.