Informationen zum Notbetrieb

Wir haben die Bearbeitung von Erfindungsmeldungen für Sie auf Grund der Maßnahmen im Rahmen von Corona umgestellt. Aus rechtlichen Gründen bitten wir Sie folgenden Prozess einzuhalten:

  • Bitte reichen Sie uns keine Erfindungsmeldungen als Mail oder Mailanhang ein.
  • Bitte informieren Sie uns BEVOR Sie eine Erfindungsmeldung abgeben mittels Mail an erfindungen(at)uni-ulm.de. Bitte benennen Sie dabei alle Erfinder soweit diese einen Mailaccount an der Universität Ulm haben. Wir schicken Ihnen dann einen Link zu einem geschützten Cloudordner, in dem Sie die Erfindungsmeldung elektronisch einreichen können.
  • Aus rechtlichen Gründen bitten wir Sie, uns die Erfindungsmeldung zusätzlich wie gewohnt in Papierform zuzuleiten (Universität Ulm, Zentrale Universitätsverwaltung - Dez I, Helmholzstr. 16, 89081 Ulm).

Erfindungen, Patente, Gebrauchsmuster und Marken sowie deren Verwertung

Wir sind zuständig für die Entgegennahme von Erfindungsmeldungen der Universität inklusive der Medizinischen Fakultät, die Prüfung einer möglicherweise bestehenden vertraglichen Verwertungsverpflichtung und die sich daraus gegebenenfalls ergebende Inanspruchnahme und Rechteübertragung auf Dritte.

Bei vertraglich nicht gebundenen Erfindungen sind wir zuständig für die inhaltliche Beurteilung von Erfindungen und ihre Verwertungsmöglichkeit. Dazu kooperieren wir mit verschiedenen Patentverwertungsagenturen. Wir sind zuständig für Entscheidungen über Freigabe oder Inanspruchnahme der Erfindungen sowie gegebenenfalls für die Patentanmeldung und Verwertung.

Wir beraten Sie bei Fragen zu Erfindungen und Gebrauchsmustern und zum Arbeitnehmererfindungsgesetz.

Für die Meldung einer Diensterfindung steht Ihnen ein Formblatt zur Verfügung. Sollten Sie die Erfindung in anderer Form melden wollen, bitten wir Sie darauf zu achten, dass uns dennoch alle wesentlichen Informationen zur Beurteilung der Erfindung und ihrer Verwertungsmöglichkeiten vorliegen.