Willkommen auf den Seiten des Fachgebiets Wirtschafts- und Steuerrecht

Der Schwerpunkt des Fachgebiets liegt in der Forschung und Lehre auf den Gebieten des Unternehmens-, Finanz- und Steuerrechts. Wirtschafts- und Steuerrecht ist Bestandteil des Lehrangebots der Universität Ulm. Maßgebliche Gründe hierfür haben wir hier für Sie zusammengestellt.

Lehre

Eine Übersicht über alle Lehrveranstaltungen im WS 18/19 finden Sie hier.

Das Seminarangebot des WS 18/19 können Sie hier einsehen.

Alle Informationen zu Abschlussarbeiten finden Sie hier.

Neuigkeiten vom Fachgebiet


Sprechstunde

Die offenen Sprechstunden am Di. 13. November 2018 und am Di. 20. November 2018 finden nicht statt. 

Stattdessen biete ich jeweils eine Sprechstunde ohne Voranmeldung am Mo. 12. November 2018 und Mo. 19. November 2018 um 16 – 18 Uhr an. 

gez. Prof. Dr. Anzinger

 

 


Jüngsten Forschungsergebnisse

 Weitere Forschungsergebnisse aus dem DFG-Projekt 'Entscheidungsharmonie und Qualifikationsverkettung bei der Auslegung und Anwendung von Doppelbesteuerungsabkommen - Rechtsvergleich und Methodenentwicklung am Beispiel der Einkünfte- und Betriebsstättenqualifikation' (http://gepris.dfg.de/gepris/projekt/284758003) veröffentlicht: 


Im jüngsten Heft des international wissenschaftlich anerkannten World Tax Journal (WTJ) 3/2018 ist der Aufsatz von Christoph Pleil und Stefan Schwibinger zu 'Confronting Conflicts of Qualification in Tax Treaty Law – The Principle of Common Interpretation and the New Approach revisited' erschienen. Im jüngsten Heft im deutschsprachigen Raum ebenso anerkannten Zeitschrift Steuer und Wirtschaft (StuW) ein Beitrag von Christoph Pleil zum Thema 'Die Vertreterbetriebsstätte im Internationalen Steuerrecht'. Beide Autoren sind Doktoranden am Fachgebiet Wirtschafts- und Steuerrecht.


Neukommentierung

Im Juli 2018 erschien die Neukommentierung von Herrn Prof. Dr. Heribert M. Anzinger zu Förderbetrag zur betrieblichen Altersversorgung, Erläuterungen zu § 100 EStG in Herrmann/Heuer/Raupach, Einkommensteuer- und Körperschaftsteuergesetz.


 

Veranstaltung der International Fiscal Association -  Rechtssicherheit im Internationalen Steuerrecht und Verrechnungspreise

Am 11. Juli 2018  fand eine Veranstaltung der IFA, Sektion Südwest, in Kooperation mit der Universität Ulm zum Thema "Rechtssicherheit im Internationalen Steuerrecht und Verrechnungspreise" statt.

Referenten:
Prof. Dr. Ekkehart Reimer, Universität Heidelberg
Dr. Stefan Greil, Bundesministerium der Finanzen, Berlin
Podium:
 Sabine Gronbach, Voith, Heidenheim
 Dr. Stefan Stein, Quantum, Ulm
 Dr. Alexander Ebering, KPMG, Stuttgart

 

 

Seit dem Inkrafttreten des BEPS-Aktionsplans 2013 haben sich neben dem Multilateralen Instrument (MLI) und der Aktualisierung der OECD-Verrechnungspreisrichtlinien auf Ebene der DBA mit der Streitbeilegungsrichtlinie auch neue Perspektiven im EU-Recht ergeben.

Herr Professor Dr. Reimer analysierte in seinem Vortrag die Problematik des materiellen Rechts, Doppelbesteuerung wirksam zu verhindern. Daher sei das formelle Recht gefragt, Doppelbesteuerung aufzulösen. So könnten Joint Audits oder Gegenberichtigungen Art. 9 Abs. 2 OECD-MA und Art. 7 Abs. 3 OECD-MA n.F. wirkungsvolle Instrumente darstellen Doppelbesteuerungen zu verhindern.

Herr Dr. Greil ging in seinem Vortrag auf den Fremdvergleichsgrundsatz ein und zeigte dessen Probleme auf. Er befürwortete daher einen Methodenwechsel zu einer transaktionsbezogenen Profit-Split Lösung.

In der anschließenden Diskussion wurden insbesondere die Profit-Split Methode und deren Konsequenzen für den Mittelstand erörtert. Als Ergebnis der Veranstaltung ließ sich aber festhalten, dass Joint Audits stärkere Verbreitung finden sollten. Die dazu notwendigen Investitionen in Ausbildung und Kapazität der Finanzbehörden seien im Interesse des Wirtschaftsstandorts zu rechtfertigen.

Einen vollständigen Tagungsbericht finden Sie in der IStR 17/2018, unter Rubrik III f.

 


14. Ulmer Kolloquium

Am 12. Juni 2018 fand das vierzehnte Ulmer Kolloquium für Wirtschafts- und Steuerrecht unter dem Titel „Die Anordnungs- und Durchsetzungsbefugnisse der Datenschutzaufsichtsbehörden nach der Datenschutzgrundverordnung“ statt.

Ab dem 25. Mai 2018 regelt die Datenschutz-Grundverordnung (2016/679/EU) unmittelbar die Verarbeitung personenbezogener Daten. Sie ersetzt die bestehende Unionsrichtlinie und die bisherigen nationalen Bestimmungen.
Dr. Stefan Brink ist seit 2017 der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit des Landes Baden - Württemberg. In seinem Eröffnungsvortrag wurden die neuen Maßstäbe und Instrumente vorgestellt und die damit verbundenen Rechtsfragen erläutert. RA, vBP, FAInsR Michael Pluta hat die weitreichenden Konsequenzen durch die Datenschutz-Grundverordnung für die Insolvenzverwaltung aufgezeigt. Die Leitlinien der Bundessteuerberaterkammer für eine praktikable Umsetzung in kleinen und mittelständische Beratungsgesellschaften wurden von StB Prof. Dr. Uwe Schramm, Präsident der Steuerberaterkammer Stuttgart, vorgestellt.
Weitere Informationen zur Veranstaltung finden Sie hier.


Konferenz an der Universität Bergamo über internationale Einkommensbesteuerung

Am 11. Mai 2018 fand an der Universität Bergamo an der rechtswissenschaftlichen Fakultät eine Konferenz unter dem Thema "Wie sich Quelle und Wohnsitz entwickelt haben. Ein Überdenken der Grundsätze der internationalen Einkommensbesteuerung." statt.

Die Vorträge beschäftigten sich mit Wohnsitzbasierter Besteuerung, Quellenbasierter Besteuerung, den übergreifenden Grundsätzen der internationalen Besteuerung sowie der Kompabilität der territorialen Besteuerung mit dem EU-Binnenmarkt. Diese Themen wurden schließlich auch noch durch Diskussionen und kleineren Vorträgen am runden Tisch vertieft.


Vortrag "Modeling Case-Based Legal Reasoning"

Im Rahmen des Forschungsseminars ULME hat am Donnerstag, den 03.05.2018, Kevin Ashley von der University of Pittsburgh einen interessanten Vortrag über das Thema "Modeling Case-Based Legal Reasoning" gehalten. In diesem drehte es sich um die Rolle von Fällen in der juristischen Argumentation, sowie der maschinellen Modellierung fallbasierter juristischer Argumentation. Neben Argumentationsschemata für typische Rechtsargumentationen wurde auch mit Vorhersagen von Ausgängen ausgehend von vergangenen Fällen eine spannende Präsentation geboten.

Hier gelangen sie zum ausführlicheren Programm.


13. Ulmer Kolloquium

Am 7. Februar 2018 fand das dreizehnte Ulmer Kolloquium für Wirtschafts- und Steuerrecht unter dem Titel „Sanierungsgewinne im Besteuerungs- und Insolvenzverfahren vor und nach Geltung des § 3a EStG“ mit Impulsreferaten von Prof. Dr. Marc Desens, Universität Leipzig, RA WP StB Prof. Dr. Matthias Schüppen, Stuttgart und WP StB Prof. Dr. Brigitte Zürn, Ulm statt. In der anschließenden Diskussion wurden sowohl dogmatische Grundlagen, das europäische Beihilfenrecht als auch praktische Anwendungsprobleme der Besteuerung von Sanierungsgewinnen kontrovers diskutiert.

Weitere Informationen zur Veranstaltung finden Sie hier.


Wissenschaftliches Kolloquium "Computational Methods in Law" 

Vom 1. - 3. Februar 2018 fand im Wissenschaftszentrum Schloss Reisensburg ein wissenschaftliches Kolloquium und gemeinsames Seminar mit der Universität Heidelberg für Doktoranden und Studierende statt. Thematischer Schwerpunkt der mehrtägigen Veranstaltung waren die Entwicklung, der Stand und die Perspektive der Digitalisierung des Rechts. Gefördert wurde das Kolloquium durch die FGS Digital GmbH, Bonn und die SZA Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Mannheim.


Exkursion zum Bundesverfassungsgericht

Am 16. Januar 2018 besuchte das Fachgebiet Wirtschafts- und Steuerrecht im Rahmen einer Exkursion das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, um an der mündlichen Verhandlung in Sachen „Einheitsbewertung für die Bemessung der Grundsteuer“ teilzunehmen. Zentrales Thema der Verhandlung war, ob die Berechnung der Steuer, die auf Grundstücke und Gebäude in Deutschland erhoben wird, noch mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Nach Überzeugung des Bundesfinanzhofs verstoßen die Einheitswerte für die Grundstücke und Immobilien in Deutschland gegen den Gleichheitssatz des Grundgesetzes. Aufgrund dessen hat das Bundesverfassungsgericht die Berechnungsgrundlage der Grundsteuer auf den Prüfstand gestellt. 


12. Ulmer Kolloquium

Am 7. Dezember 2017 fand in den Räumen der Museumsgesellschaft Ulm das zwölfte Ulmer Kolloquium zum Wirtschafts- und Steuerrecht statt. Die Kernfrage des zwölften Kolloquiums war, ob Unternehmen für Menschenrechtsverletzungen in Ausland haften. Im Mittelpunkt standen ein beim Landgericht Dortmund anhängiger Zivilprozess und eine Initiative bei den Vereinten Nationen. Die Ausdehnung der Haftung der Menschenrechtsverletzungen und der damit verbundene Export deutscher Menschenrechtsstandards wurden kontrovers diskutiert.

Prof. Dr. Marc Phillip Weller ging den Fragen der internationalen Zuständigkeit deutscher Gerichte, des anwendbaren Rechts und möglicher Haftungsmodelle im geltenden deutschen Sachrecht nach. Prof. Dr. Martin Müller und Prof. Dr. Dr. Franz Josef Radermacher haben im Anschluss die vom UN-Menschenrechtsrat verabschiedeten Leitprinzipien für Wirtschafts- und Menschenrechte vorgestellt, die Argumente Pro und Contra international verbindlicher Haftungsregeln dargelegt und über eine Ausdehnung der Haftung deutscher Unternehmen für ausländische Menschenrechtsverletzungen debattiert.


Veranstaltungenshinweise zum Thema "Digitalisierung und Recht"

  • 05. Dezember 2017: Recht im Kontext - Wissenschaftskolleg zu Berlin
    Im Rahmen des Formats "Recht und  Digitalisierung" gibt es 2017/2018 einige interessante Vorträge.
    Am 05.12.2017 von Frau Mireille Hildebrandt zum  Thema "Law as computation."

  • 13. - 15 Dezember 2017: Jurix 2017: The 30th international conference on Legal Knowledge and Information Systems
    https://jurix2017.gforge.uni.lu/
  • 1. - 3. Februar 2018: Computational Methods in Law - 2. wissenschaftliches Kolloquium auf dem Schloss Reisensburg.
  • 22. - 24. Februar 2018: 21. Internationales Rechtsinformatik Symposium in Salzburg, Thema: Datenschutz/Legal Tech

Besuch beim EuGH

Im Rahmen des Seminars zum Thema "Brexit - Folgen eines Austritts des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union im deutschen Wirtschafts- und Steuerrecht" besuchten Studierenden des Wirtschafts- und Steuerrechts der Universität Ulm am 18. Januar den Europäischen Gerichtshofs in Luxemburg. Nach einer gemeinsamen Anreise am Vortag verfolgten die Studierenden die Verhandlung zur Rechtssache C-126/16 — Federatie Nederlandse Vakvereniging u. a./ Smallsteps BV. Darin wurde die Vereinbarkeit des ursprünglich aus dem anglo-amerikanischen Rechtskreis stammenden "Pre-Pack"-Verfahrens, welches im niederländischen Insolvenzrecht Anwendung findet, mit der Richtlinie 2001/23/EG diskutiert.

Nach der Verhandlung lernten die Studierenden bei einer Führung die Geschichte und Bedeutung des höchsten europäischen Gerichts kennen. Im Anschluss wurde den Ulmer Studierenden von Herr PD Dr. Hummel, einem wissenschaftlichen Mitarbeiter aus dem Kabinett von Generalanwältin Frau Prof. Dr. Kokott, die Funktions- und Arbeitsweise des EuGH nähergebracht. Abschließend hatten die Studierenden noch die Gelegenheit, die umfangreiche Bibliothek des Gerichtshofs zu besuchen. Die Exkursion wurde durch einen großzügigen Zuschuss von Peters, Schönberger & Partner mbB Rechtsanwälte, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater unterstützt.


Neuer Mitherausgeber

Prof. Dr. Heribert M. Anzinger ist neuer Mitherausgeber des renommierten Großkommentars Herrmann/Heuer/Raupach, Einkommensteuer- und Körperschaftsteuergesetz.


Forschungsvorhaben bewilligt

Das Fachgebiet für Wirtschafts- und Steuerrecht hat von der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) im Rahmen der Sachbeihilfe die Zusage über die Förderung des Forschungsprojekts „Entscheidungsharmonie und Qualifikationsverkettung bei der Auslegung und Anwendung von Doppelbesteuerungsabkommen – Rechtsvergleich und Methodenentwicklung am Beispiel der Einkünfte- und Betriebsstättenqualifikation“ im internationalen Steuerrecht erhalten. Das Projekt befasst sich mit der internationalen Praxis der Auslegung von Abkommen zur Vermeidung von Doppelbesteuerung. Die separate und zum Teil uneinheitliche Auslegung dieser Abkommen durch beide Vertragsparteien führt bislang in einigen Fällen zu einer dem Zweck des Abkommens widersprechenden Doppelbesteuerung oder doppelten Nichtbesteuerung. Gegenstand des Projekts ist daher die Weiterentwicklung und Anwendung der Methoden der Entscheidungsharmonie und Qualifikationsverkettung, welche eine einheitliche Abkommensauslegung sicherstellen sollen. Dabei sollen zunächst aus rechtsvergleichender Perspektive für verschiedene Staaten die der Abkommensauslegung zugrunde gelegten Prinzipien ermittelt werden. In einem zweiten Schritt wird die Vereinbarkeit der Prinzipien mit den beiden Methoden diskutiert und im Anschluss daran die Anwendbarkeit beider Methoden anhand der praktisch bedeutsamen Probleme der Einkünfte- und Betriebsstättenqualifikation evaluiert. Der geförderte Projektzeitraum beträgt zunächst zwei Jahre.


Doktorandenseminar an der Universität Heidelberg

Am 19. und 20. Juni 2015 fand an der Universität Heidelberg in Kooperation mit der Universität Bergamo, der Universität Linz, der katholischen Universität Leuven, der Universität Luxemburg und der Universität Valencia das 2015 Doctoral Seminar on International and EU Tax Law statt. Unter den 12 international ausgewählten Doktoranden hatten mit Christoph Pleil und Stefan Schwibinger auch zwei Mitarbeiter des Fachgebiets Wirtschafts- und Steuerrecht die Möglichkeit ihre Forschungsvorhaben vorzustellen und unter anderem mit Prof. Dr Gianluigi Bizioli (Bergamo), Prof. Dr. F. Alfredo García Prats (Valencia), Prof. Dr. Werner Haslehner (Luxemburg), Prof. Dr. Georg Kofler (Linz), Prof. Dr. Hanno Kube (Heidelberg), Prof. Dr. Ekkehart Reimer (Heidelberg), Prof. Dr. Edoardo Traversa (Leuven) und Prof. Dr. Heribert Anzinger (Ulm) zu diskutieren.

Eingerahmt wurde die Veranstaltung durch Vorträge von Dr. Péter Darák (Präsident des ungarischen Verfassungsgerichts, Kúria) und Prof. Dr. David Rosenbloom (New York) zur Besteuerungspraxis in Ungarn und der US-amerikanischen Haltung gegenüber dem OECD BEPS-Project, welche wertvolle Einblicke in aktuelle Fragestellungen des internationalen Steuerrechts lieferten.


Doktorandenseminar im Unternehmens- und Bilanzsteuerrecht

Am 19. November 2014 fand in der Villa Eberhard erstmals ein Doktoran­denseminar zum Unternehmens- und Bilanzsteuerrecht unter der gemeinsamen Leitung von Prof. Dr. Susanne Sieker, Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Handelsrecht, Steuerrecht und Wirtschaftsrecht, Martin-Luther-Universtiät Halle-Wittenberg und Professor Dr. Heribert M. Anzinger, Institut für Rechnungswesen und Wirtschaftsprüfung, Fachgebiet Wirtschafts- und Steuerrecht, Universität Ulm statt.

Doktoranden aus Halle und Ulm stellten die ersten Arbeitsergebnisse ihrer For­schungs­vorhaben zur Diskussion. Die vorgetragenen Forschungsansätze mussten sich dabei nicht nur vor den Betreuern der Vorhaben, sondern auch vor der akademischen Praxis bewähren. Mit wertvollen Hinweisen an die Doktoranden trugen Michael Wendt, Vorsitzender Richter des Bundesfinanzhofs, Dr. Dorothee Hallerbach, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Steuerrecht in Augsburg und Dr. Thomas Stein, Rechts­anwalt und Steu­erberater in Ulm zu dem ertragreichen Seminar maßgeblich bei.

Doktorandenseminar in der Villa Eberhardt

Doktorandenworkshop an der Universität Uppsala

Vom 18. - 20. August 2014 hat an der Universität Uppsala ein internationales Doktorandenseminar zur Steuerrechtsvergleichung stattgefunden. Unter den etwa zwanzig Teilnehmer/-innen aus Brasilien, Deutschland, Norwegen, Russland und Schweden haben mit Christoph Pleil und Stefan Schwibinger auch zwei Mitarbeiter und Doktoranden des Fachgebiets Wirtschafts- und Steuerrecht vorgetragen und diskutiert. 

Die Teilnehmer des Seminars diskutierten unter anderem mit Prof. Bertil Wiman (Uppsala Universitet) , Prof. Hugh Ault (Boston University) und Prof. John F. Avery Jones (Leiden University) aktuelle Fragen aus dem internationalen Steuerrecht. Die Teilnahme wurde durch einen großzügigen Fahrtkostenzuschuss von Sonntag & Partner, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater und Rechtsanwälte und eine Reisekostenbeihilfe der Research Foundation Uppsala Center for Tax Law unterstützt.

Teilnehmer des Doktorandenworkshops

Aktuelle Veröffentlichungen

Anzinger, Einheitsbewertung im Grundsteuerrecht: Verfassungswidrigkeit BVerfG 10.04.2018 - 1 BvL 11, 12/14, 1/15, 1 BvR 639/11, 889/12, WuB 8/2018, S.423 - 427.

Anzinger, Corporate Tax Residence and Mobility. Germany, in E. Traversa (Hrsg.), Proceedings of 2017 Congress of European Association of Tax Law Professors, IBFD, Amsterdam 2018, S. 301 - 331.

Anzinger, Transparent - Semi-Transparent - Opaque: Recent Developments in Funds Taxation in Germany, in W. Haslehner (Hrsg.), Investment Fund Taxation: Domestic Law, EU Law, and Double Taxation Treaties, EUCOTAX Series on European Taxation, Vol. 59, Wolters Kluwer, Alphen a/d Rijn 2018 S. 83 - 110.

Anzinger, Aufrechnung mit als Masseverbindlichkeiten entstandenen Steuerschulden nach Abschluss des Insolvenzverfahrens, BFH v. 28.11.2017 - VII R 1/16, in Entscheidungen zum Wirtschaftsrecht-  Heft 10/2018, S. 309-310.

Anzinger, Förderbetrag zur betrieblichen Altersvorsorge. Erläuterungen zu § 100 EStG in Herrmann/Heuer/Raupach, Einkommensteuer- und Körperschaftsteuergesetz, Neukommentierung: 286. Lieferung Juli 2018, 26 Seiten. 

Anzinger, Rückstellungen für Dienstjubiläumszusagen. Erläuterungen zu § 5 Abs. 4 EStG in Herrmann/Heuer/Raupach, Einkommensteuer- und Körperschaftsteuergesetz, Neukommentierung: 243. Lieferung November 2010, Aktualisierung: 266. Lieferung Oktober 2014, Aktualisierung: 284. Lieferung April 2018, 17 Seiten.

Anzinger, Rückstellungen wegen Verletzung fremder Patent-, Urheber- oder ähnlicher Schutzrechte. Erläuterungen zu § 5 Abs. 3 EStG in Herrmann/Heuer/Raupach, Einkommensteuer- und Körperschaftsteuergesetz, Neukommentierung: 242. Lieferung August 2010, Aktualisierung: 266. Lieferung Oktober 2014, Aktualisierung: 284. Lieferung April 2018, 15 Seiten.

Anzinger, Internationale Kapitaleinkommensbesteuerung, in: W. Schön/Ch. Sternberg (Hrsg.), Zukunftsfragen des deutschen Steuerrechts III, Springer, Berlin 2018, S. 159 - 216.

Anzinger, Zur Zukunft der Abgeltungsteuer im System der Kapitaleinkommensbesteuerung, GmbHR 2018, S. 445 - 451.