Wie (un-)demokratisch ist die EU?

Montag, 23.11.2015, 18:30 Uhr,
Hörsaal 13 (H13) der Uni Ost

Vortrag von Prof. Dr. Gabriele Abels,
Institut für Politikwissenschaft, Universität Tübingen

Könnte die EU sich selber beitreten, wenn sie einen Beitrittsantrag stellen würde? Oder müsste sie dieses Beitrittsgesuch ablehnen, weil sie nicht demokratisch genug organisiert ist und somit ein wichtiges sog. Kopenhagener Kriterium nicht erfüllt?

Die Annahme, die EU sei ein überbürokratisiertes, regulierungs- wütiges, bürgerfernes und undemokratisches Monster, hält sich hartnäckig in der öffentlichen Meinung und wird von Euroskeptikern rechter und linker Provenienz gerne vorgebracht. Doch was ist dran an dieser Annahme? Welche Vorstellungen von Demokratie liegen dieser Annahme zugrunde? Welchen besonderen demokratischen Herausforderungen ist eine supranationale politische Union ausgesetzt? Welche Möglichkeiten der politischen Beteiligung bestehen bereits in der EU? Wie haben sich diese Möglichkeiten im Laufe der Zeit verändert, v.a. durch den Lissabon-Vertrag von 2009? Welche demokratischen Herausforderungen bringt die sog. Euro-Krise mit sich? Und schließlich: Wie kann die demokratische Ausgestaltung der EU-Politik künftig verbessert werden?

Der Vortrag widmet sich diesen Fragen und gibt einen Überblick über den Stand der Diskussion. Er will aufzeigen, dass einerseits die EU nicht so schlecht ist wie ihr Ruf, dass aber andererseits strukturelle Probleme für die Sicherung demokratischer Legitimation in der EU bestehen.