Dezernat III

Notbetreuung während der Schul- und Kita-Betretungsverbote aufgrund der Coronapandemie


Antrag/ Erklärung der Unabkömmlichkeit, AG: Universität Ulm (ohne Medizinische Fakultät) word *, pdf
Beschäftigte aus dem Bereich der Medizinischen Fakultät wenden sich bitte direkt an die Personalsachbearbeitung der Klinikumsverwaltung.

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Welche Kinder sind an der Notbetreuung teilnahmeberechtigt?

vereinfachte Übersicht zur Teilnahmeberechtigung an der Notbetreuung ab 27.04.2020. ACHTUNG: die Notbetreuungsvoraussetzungen wurden in Bayern inzwischen verschärft (Stand: 26.05.2020):

Die Notbetreuung kann nur noch in Anspruch genommen werden, wenn

  • ein Erziehungsberechtigter in einem Bereich der kritischen Infrastruktur tätig ist und aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Notwendigkeiten in dieser Tätigkeit an einer Betreuung des Kindes gehindert ist oder als Vor- oder Abschlussschülerin oder -schüler am Schulunterricht teilnimmt und aus diesem Grund an der Betreuung des Kindes gehindert ist oder
  • eine Alleinerziehende bzw. ein Alleinerziehender aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Notwendigkeiten in dieser Tätigkeit oder aufgrund Teilnahme an Bildungsangeboten an einer Betreuung des Kindes gehindert ist.

Erforderlich ist, dass der Erziehungsberechtigte aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Notwendigkeiten in dieser Tätigkeit an einer Betreuung des Kindes gehindert ist und das Kind nicht durch eine andere im gemeinsamen Haushalt lebende volljährige Person betreut werden kann.
Eine Notbetreuung wird daneben für Kinder angeboten wie Vorschulkinder ... (siehe unten: Erweiterung der Teilnahmeberechtigung, Bayern, ab 11.05.ff)
 

Die CoronaVO von Baden-Württemberg finden Sie auf der Homepage des Kultusministeriums.
Die Regelungen von Bayern finden Sie auf der Homepage des bayer. Staatsministerium f. Familie, Arbeit u. Soziales.

Erweiterung der Teilnahmeberechtigung an der Kindertagesbetreuung ab 06.05. und später

 

Ba-Wü:

  • ab 18.05.2020 neu: weitere Kinder können bis zur halben Gruppengröße aufgenommen werden
    Neben Kindern, die bisher schon die Notbetreuung besucht haben, haben Kinder mit besonderem Förderbedarf Vorrang. Darüber hinausgehende Kapazitäten können für alle anderen Kinder genutzt werden.

    CoronaVO in der ab 18.05.2020 gültigen Fassung, § 1a Abs. 2 und 3 (Auszug):

    (2) Der Betrieb der ... Kindertageseinrichtungen ist gestattet für Kinder,
    1. die nach § 1b Absatz 2 zur Teilnahme an der erweiterten Notbetreuung berechtigt sind,
    2. mit einem vom Träger der öffentlichen Jugendhilfe oder der Leitung der Einrichtung festgestellten besonderen Förderbedarf, oder
    3. die nach den Nummern 1 und 2 nicht zur Teilnahme berechtigt sind, sofern nach Aufnahme der dort genannten Kinder noch Aufnahmekapazitäten innerhalb der in Absatz 3 genannten Grenzen verbleiben.
    Die Entscheidung über die Aufnahme der Kinder trifft die Leitung der Einrichtung. ...

    (3) Die zulässige Höchstgruppengröße ist einzuhalten. Diese beträgt die Hälfte der in der Betriebserlaubnis genehmigten Gruppengröße. Die Einrichtungsleitung kann im Benehmenmit dem Träger der Einrichtung und der Gemeinde die Gruppengröße reduzieren, sofern dies erforderlich ist, um die Schutzhinweise nach Absatz 4 einzuhalten.
  • voraussichtlich Ende Juni: alle Kinder
    Die Kitas in Baden-Württemberg sollen spätestens Ende Juni wieder vollständig öffnen. Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) sagte am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart, gemeinsam mit den Kommunen und den Trägern werde zügig ein Rechtsrahmen erarbeitet, um „spätestens bis Ende Juni die Kitas wieder vollständig öffnen zu können“.

Bayern z. B.

  • ab 06.05.2020 Privat organisierte, nachbarschaftliche oder familiäre, wechselseitige Kinderbetreuung in festen Kleingruppen von maximal drei Familien ist ab sofort möglich. Diese muss unentgeltlich erfolgen.
     
  • ab 11.05.2020:
    - Kinder mit (drohender wesentlicher) Behinderung, für die ein Anspruch auf Eingliederungshilfe durch Bescheid festgestellt ist. Dies sind die Kinder für die gem. Art. 21 Abs. 5 Nr. 4 BayKiBiG der Gewichtungsfaktor 4,5 gewährt wird.
    - Kinder, deren Eltern einen Anspruch auf Hilfen zur Erziehung (§§ 27 ff. SGB VIII) haben
    - Kinder von Studierenden und Auszubildenden, sofern alleinerziehend
    - Alleinerziehenden gleichgestellten (beide Erziehungsberechtigte erwerbstätig und aufgrund dienstl. od. betriebl. Notwendigkeiten an einer Betreuung d. Kindes gehindert und einer aufgrund berufl. veranlasster Auswärtstätigkeiten regelmäßig den überwiegenden Teil der Woche nicht im gemeinsamen Haushalt übernachten kann
    - Kinder von Vorabschlussschülerinnen und Vorabschlussschüler
    - Hortkinder, jeweils an den Tagen, an welchen sie in die Schule gehen können
    - Öffnung der Tagespflege max. fünf fremde Kinder gleichzeitig, nur eine feste Bezugsperson. Die Großtagespflege bleibt vorerst geschlossen, mit Ausnahme der Notbetreuung.
     
  • ab 25.05.2020:

    - Vorschulkinder, die im Herbst 2020 eingeschult werden
    - Kinder in der Großtagespflege (bis zu 10 Kinder)
    - Kinder in Waldkindergärten und anderen nicht gebäudegebundenen Kindertageseinrichtungen
    - Geschwisterkinder* von bereits betreuten Kindern, sofern in derselben Kita
    *Verwandtschaftsverhältnis ist nicht erforderlich, lediglich das Leben in einem gemeinsamen Haushalt

  • ab 15.06.2020 (Stand: 29.05.2020):
    - Aufnahme von Krippenkindern, die am Übergang zum Kindergarten stehen
    - Aufnahmen von Kindern, die im Schuljahr 2021/2022 eingeschult werden sollen
    Ob und ggf. unter welchen Voraussetzungen diese Ausweitungen möglich sind, hängt von der weiteren Entwicklung des Infektionsgeschehens ab.
    - Geschwisterkinder* von bereits betreuten Kindern, sofern in derselben Kita
    *Verwandtschaftsverhältnis ist nicht erforderlich, lediglich das Leben in einem gemeinsamen Haushalt

  • Ab dem 1. Juli sollen dann voraussichtlich alle Kinder wieder regulär ihre Kindertageseinrichtung besuchen. (Stand: 26.05.2020)

    Ob und ggf. unter welchen Voraussetzungen diese Ausweitungen möglich sind, hängt von der weiteren Entwicklung des Infektionsgeschehens ab.